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April 2010: Struplers Bilanz 100 Tage Direktor des BAG
"Struplers Start lässt Politiker zweifeln", "Beziehungsdelikt zu Couchepin", "Schwach, wie ein Lehrling" waren einige der insgesamt wenig schmeichelhaften Kommentare zur ersten Bilanz von P. Strupler zu den ersten 100 Tagen BAG. Nun, gerade einfach ist die von P. Couchepin übertragene Aufabe, das BAG und damit die Gesundheitspolitik der Schweiz in eine bessere Zukunft zu führen, nicht. Zu denken gibt allerdings, dass der Amtsdirektor den Bereich Verbraucherschutz völlig aus seiner Bilanz ausgeklammert hat und nicht etwa bei den unter Zeltner kräftig ausgebauten Stäben, sondern an der langfristig orientierten Prävention sparen will. Strupler hat die Geschicke des "neuen" BAG massgeblich mitgeprägt, nicht während 100, sondern etwa 2000 Tagen. Ein Leserbrief in der Aargauer Zeitung hat viele zustimmenden Reaktionen ausgelöst. PDF
März 2010: Jahr der Biodiversität
Die Artenvielfalt ist lebenswichtig. Unsere Eingriffe sind massiv, wir können jedoch mit unserem Verhalten die Entwicklung beeinflussen. Erfreulicherweise ist die Artenzahl in den letzten 10 Jahren stabil, verschiedene Massnahmen und Wiederansiedlungen zeigen Erfolg. Ideal wäre ein einheitlicher Massstab für Biodiversität, da dies klare Spielregeln für einen Wettbewerb verschiedener Systeme zulassen würde. Die scheinbar einfache Problemstellung präsentiert sich bei näherer Betrachtung allerdings als komplex, da geographische Verschiedenheiten sowie die Mobilität möglicher Indikator-Lebewesen einfache Beurteilungskriterien verunmöglichen. Es werden Anstrengungen unternommen, um diese Lücke zu schliessen, die Projekte sind vielversprechend, werden aber noch etliche Zeit erfordern. Wir müssen allerdings auch nicht auf deren Ergebnisse warten, Biodiversität können wir durch bewussten Konsum und Gestaltung unserer Umgebung auch jetzt schon fördern. Weitre Angaben sind im kf-Info März 2010 enthalten. PDF
März 2010:LM-Revision 09/10, Revision von 9 Ausführungsverordnungen zum LMG

Die Revision enthält eine Reihe von Anpassungen an des EG-Recht. Dieses wird direkt und damit nach gängiger Gerichtspraxis dynamisch referenziert. Dies zeigt, dass eine Vernehmlassung nur noch geringe Mitgestaltung des Verordnungsrechts zulässt. Ein derartiger Paradigmenwechsel ruft nach einer politischen Diskussion über die künftige Ausgestaltung von Konsultationsmöglichkeiten zu einem früheren Zeitpunkt, damit allenfalls im Rahmen des Kommitologieverfahrens unsere Anliegen eingebracht werden können.

Zweifelhaft erscheint, dass ISO- und DIN-Normen als rechtsverbindlich erklärt werden. Diese werden ohne Beteiligung aller interessierter Kreise von Privatorganisationen entwickelt. Zudem müssen die Normen zu stattlichen Preisen erworben werden. Wer sich beispielsweise für Bestimmungen betr. Kontaktlinsen interessiert, bezahlt dafür Fr. 130.-. Derartig erschwerter Zugang zu Rechtsgrundlagen und Monopole in der Rechtsetzung sind abzulehnen. Das kf bringt die in seiner Stellungnahme PDF klar zum Ausdruck.

Februar 2010: Stellungnahme zur Revision des Heilmittelgesetzes 2. Etappe

Die Revision des Heilmittelgesetzes schlägt eine Reihe von wertvollen Neuerungen vor, so etwa die stärkere Berücksichtigung der Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen.

Das kf hat weitere Aspekte diskutiert und setzt sich für eine differenziertere Regelung der Medikamentenabgabe ein, als dass dies der Bundesrat vorschlägt. Ein Fragezeichen setzen wir hinter die Einführung einer Kategorie von Medikamenten ohne Indikation. Zudem geben die in den Erläuterungen aufgeführten Angaben über Schäden durch falschen Einstz von Medikamenten zu Besorgnis anlass. Offensichtlich gibt es beim Vollzug und Monitoring Optimierungspotential.

Verschiedene Reorganisationsvorschläge werden begrüsst, weniger überzeugend wirkt die Aufsplitterung von Betriebsüberwachung und der Kontrolle über finanzielle Anreize als Werbemittel beim BAG. Die vollständige Stellungnahme ist als PDF - Datei verfügbar.

November 2009: Fondation Nestlé Gastronomia, DVD für Hygieneausbildung
Die Stiftung Nestlé Gastronomia erstellt gegenwärtig einen Lehrfilm über Hygiene im Gastgewerbe. Mit im Projektteam sind Gastrosuisse, die Hotelfachschule Belvoirpark Zürich. Meine Mandat umfasst sowohl Beiträge auf der konzeptionellen wie auch fachlichen Ebene. Die Veröffentlichung der DVD ist im ersten Quartal 2010 geplant und kan bei der Firma SLB Video in Basel bezogen werden. Weitere Angaben finden sich unter www.slbvideo.ch .
Oktober 2009: Stellungnahme zur Revision des Lebensmittelgesetzes
Der Vorschlag zur Revision des Lebensmittelgesetzes 2010 enthält zwar zahlreiche positive Neuerungn, doch stellt der Entwurf auch Bewährtes in Frage - wobei vielfach offen bleibt, was an dessen Stelle gesetzt wird. Die Politik ist daher gefordert, hier Farbe zu bekennen. Die Vernehmlassungseingabe des kf PDF sowie eine Zusammenfassung, welche in der Zeitschrift Lebensmitteltechnologie PDF publiziert worden ist, enthalten weitere Angaben zum Thema.
September 2009: IGAS - Begleitmassnahmen für den Agrarfreihandel

Die Interessengemeinschaft Agarstandort Schweiz (IGAS) ist eine gemeinsame Plattform verschiedenster Interessenvertreterinnen und -Vertreter. Als Vertreter der Konsumentenorganisationen wurrden folgende Begleitmassnahmen empfohlen. Nähere Informationen dazu finden sich auf der Webseite KoKoS sowie in der PDF - Datei.

Juli 2009: FAO - Mission Benin
Ziel dieser Mission war, aufgrund einer umfassenden Analyse ein fünftägiges Seminar zum Thema einer stärkeren Vertreteung Benins in den drei internationalen Organisationen Codex, OIE und CCIB durchzuführen und die gemeinsam gewonnenen Erkenntnisse in einem ein Bericht festzuhalten. PDF
April 2009: FAO - Mission Armenien
Erfreulicherweise erteilte mir die FAO das Mandat, in Armenien eine Bestandesaufnahme über den Stand der Lebensmittelsicherheit zu machen und für die Schaffung des National Codex Committee im Rahmen eines zweitägigen Arbeitsseminars Grundlagen zuerstellen. Erfreulicherweise konnte das Projekt soweit vorangetrieben werden, voraussichtlich wird das nationale Committee 2010 e implementiert wird. Der offizielle Bericht über die Mission ist als PDF Datei verfügbar.
März 2009: KoKoS: Kohärente Konsumpolitik Schweiz
Der Artikel der Märzausgabe der Zeitschrift Lebensmittel - Technologie zeigt auf, weshalb nicht nur beim freien Personenverkehr sondern auch beim freien Warenverkehr flankierende Massnahmen erforderlich sind. Es ist zu hoffen, dass die absehbaren personellen Veränderungen beim EDI dazu beitragen, dass in diesem erstarrten Bereich wieder Bewegung kommt. PDF
Januar 2006: Link- Übersicht

Auf den Seiten "Links Institutionen" finden sich Links von

  • Internationalen, europäischen und nationalen Behörden und anderen Institutionen
  • Wissenschaftlichen und Non Profit - Organisationen
  • Landwirtschafts- und Wirtschaftsverbänden
 

Auf der Seite "Links Recht" finden sich Links für Rechtsgrundlagen der

  • WTO
  • der EG
  • der Schweiz